“It’s The Sun Wot Won It“ – so lautet die berühmte Schlagzeile der britischen Boulevardzeitung “The Sun” aus dem Hause Rupert Murdoch nach dem Wahlsieg der Konservativen 1992. “It’s X Wot Won it” könnte Elon Musk nach Donald Trumps Triumph pausenlos über sein globales Propaganda-Megaphon verbreiten, das einmal ein liberales Medium namens Twitter war.
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In Zeiten des plutokratischen Kapitalismus sind Wahlkampfhilfen politische Investitionen, die sich schnell auf Kosten der Allgemeinheit refinanzieren. Das Modell lohnt sich eindeutig, wenn man nur genügend Unternehmen für Staatsaufträge hat sowie ein Medium besitzt, das jederzeit öffentlichen Druck erzeugen kann, damit auch ja alles in die richtige Richtung aufläuft.
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Wahlsiege in den USA sind neuerdings eine Mischung aus floridianischer Golfressort-Blase und ultra-libertärem Überzeugungstätertum Marke aus Silicon Valley. Eine Phalanx ungebremster Monopole macht sich ihre Regierung unter Vorspiegelung falscher Tatsachen einfach selbst.
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Warum soll es dem Souverän mit seiner natürlichen Intelligenz besser ergehen als den so guttrainierten Maschinen der sogenannten Künstlichen Intelligenz: manchmal halluziniert er.
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Der Zwang dieser Tage besteht darin, in den Regalen der Bücher mit und über Donald Trump nachzulesen, was kommt, wohlwissend, dass es noch schlimmer kommen könnte. Beispielsweise zum Motiv Rache. Und so analysieren wir mit Maggie Haberman (“Täuschung”): “Sein Bedürfnis, in einem ewigen Hier und Jetzt zu leben, macht jegliche Fähigkeit, langfristig zu denken, zunichte. Zugleich lebt Trump in einem ewigen Gestern und zieht ein mächtiges Floß mit alten Kränkungen mit.”
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Der FDP fehlt erkennbar jenes soziale Karl-Hermann-Flach-Gen, das in der Vergangenheit Koalitionen mit Parteien jenseits der Union möglich gemacht hat. Politische Kunst besteht nun in der Wette, der kalkulierte Rauswurf möge die Liberalen über jene fünf Prozent bringen, die zwar die parlamentarische Aufmerksamkeit weiter erhält, aber eine neue Koalitionsfähigkeit auch nicht leichter macht.
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Es ist natürlich besser, richtig zu regieren statt falsch zu regieren.
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Die Dauer einer Minderheitsregierung hängt in Deutschland vom Zeitpunkt der Vertrauensfrage ab, die aber nicht nur der Kanzler, sondern auch der Oppositionsführer stellen kann. Er muss bekanntlich nur glauben, bei einem “konstruktiven Misstrauensvotum“ eine Mehrheit der Parlamentarier zu gewinnen, die ihn zum neuen Regierungschef wählt. Das würde der AfD und dem BSW eine ganz neue Bedeutung geben.
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Wenn sich Robert Habeck immer noch für kanzlerfähig hält, ist das auch nur ein tiefer Traum. Irgendwie so kanzlerartig wie abgefahren sind jedoch seine letzten Worte aus seinem vorletzten Buch: „Trauen wir uns dagegen, offen zu bleiben, angreifbar zu sein, verletzlich und optimistisch. Das ist die wahre Herausforderung: Zuversicht.“
(In den USA wird Donald Trump gewählt, in Deutschland zerbricht die Ampelregierung.)