Es waren Bilder einer Unterwerfung. Bilder aus der Gestaltungswelt des US-Präsidenten Donald Trump, die zeigten, wie schwachbrüstig Europa inzwischen wirkt, wie sehr der „alte Kontinent“, bei aller potenziellen Stärke, im geopolitischen Machtspiel um eine neue Weltordnung abgefallen ist.
Verkrampft, fast verschüchtert agierte Ursula von der Leyen, Kommissionspräsidentin der Europäischen Union, Ende Juli im schottischen Turnberry, als dort – gewissermaßen als Begleitprogramm des golfspielenden US-Regierungschefs – ein Zoll-Abkommen verkündet wurde. Es nutzt, wenn es so kommt, dem Verhandlungspartner USA bei weitem mehr als den Europäern. Verständlich, dass Donald Trump beim Fototermin neben dem eher stillen Gast aus Brüssel in Siegerlaune posierte und vom „größten Deal aller Zeiten“ schwadronierte.
Einige Wochen später im August wirkte der Präsident hinter seinem Schreibtisch im Weißen Haus wie der große Zampano, der die zum Thema Ukraine-Krieg angereisten sieben europäischen Spitzenpolitiker wie Schulbuben aussehen ließ. Gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Nato-Generalsekretär Mark Rutte lauschte die Reisegruppe den neuesten Eingebungen Trumps, der gerade ein Solo-Telefonat mit Wladimir Putin eingeschoben hatte. Am Ende war von der erhofften starken Schützenhilfe für Kiew im Kampf gegen Russland wenig zu sehen.
Schlimmer noch: Tags drauf mussten Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen Gäste erleben, wie Donald Trump öffentlich prahlte, vor einem Jahr wäre die Delegation aus Übersee nicht gekommen: „Jetzt haben sie wieder Respekt vor unserem Land.“ Die Schuld am Krieg in Osteuropa schob er wieder mal der überfallenen Ukraine zu: „Man legt sich nicht mit jemanden an, der zehnmal größer ist als man selbst.“
Die beiden symbolträchtigen Treffen haben schlagartig klargemacht, dass Europa im Verhältnis zu den USA, aber auch zur anderen Weltmacht China, dringend eine neue Rolle und ein neues Selbstverständnis braucht. Es reicht offenkundig nicht mehr, mit den Mitteln der Diplomatie und des psychologischen Charmierens bei autokratisch veranlagten Politikern das vorgeblich Beste in einer schwierigen Lage herausholen zu wollen. In einer Welt, in der National-Großmachtinteressen zunehmend brutaler artikuliert werden, mit Washington und Peking als wichtigste Pole, ist das bislang schwächelnde Europa in seiner gegenwärtigen Verfassung kein relevanter Mitspieler. Es droht zwischen den Blöcken pulverisiert zu werden – und braucht dringend eine Agenda des Aufbruchs.
Europa müsste zu einem dritten Block neben den USA und China (inklusive dessen Bündnispartner wie Russland) werden, zur „neuen Supermacht“, wie es der slowenische Philosoph Slavok Žižek formuliert. Als Einzelspieler hätten selbst die größten europäischen Staaten Deutschland und Frankreich im neuen globalen Machtspiel keine Chance.
Europa 2025, das ist eine große, schöne Unvollendete – ein Bund von Staaten, die nach den Grauen des Zweiten Weltkriegs zueinander fanden, die aber seit geraumer Zeit wichtige Schritte der Weiterentwicklung vermissen lassen. Dabei kennen – und schätzen – doch alle den Spruch des früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors, Europa sei wie ein Fahrrad: „Hält man es an, fällt es um.“
In einer Welt der verschärften Interessenspolitik muss sich der Kontinent möglichst schnell schlagkräftiger aufstellen und selbstbewusster einbringen. Niemand kann die Augen davor verschließen, dass die USA unter dem patriotischen Wüterich Trump daran arbeiten, jene regelbasierte Weltordnung zu zertrümmern, die sie selbst einst geschaffen haben. Aus der US-Sicht gilt jetzt das Recht des Stärkeren statt der Stärke des Rechts. Da wird es für Europa zur conditio sine qua non, sich unabhängiger machen – gegen die Volksrepublik China und ihrer Vorherrschaft bei Batterien sowie ihrem Quasimonopol bei Seltenen Erden, gegen die USA mit ihrer erdrückenden Dominanz in der Datenwirtschaft (Amazon, Microsoft, Goole & Co.) sowie im Finanzwesen (Blackrock & Co.).
Die alte Abhängigkeit von Öl und Gas aus Russland hat gezeigt, wie leicht man in solchen Strukturen politisch erpressbar wird. In der Geopolitik und ihren geoökonomischen Zonen geht es darum, mit eigenen starken Wirtschaftsstrukturen möglichst autark zu sein. Man braucht ein starkes Blatt, um pokern zu können. Der Kampf um die neue Weltordnung wird auch mit Monopolen geführt, die ökonomische Abhängigkeiten schaffen, die politisch ausgenutzt werden. „Wirtschaftsraum wird Machtraum“, so Gustav Seibt in der Süddeutschen Zeitung.
Da kommt es auf Europas Selbstbehauptungswillen und eine politische Umkehr an. Gegenwärtig ist die Macht der US-Internetkonzerne bei Daten und Künstlicher Intelligenz (KI) so groß, dass europäische Firmen und Behörden nicht mehr weiterarbeiten könnten, falls sich in einem Konflikt Washington zu einem Embargo entschlösse. Die fortgesetzten Anwürfe von Trump und Vizepräsident J. D. Vance gegen zwei wichtige europäische Gesetze, den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), geben nur einen Vorgeschmack auf mögliche Auseinandersetzungen.
„Wir kaufen nicht nur Komponenten anderswo ein, wir zahlen für die Nutzung von Software, gezieltem Marketing oder Cloud-Kapazitäten immer höhere Nutzungsentgelte oder Lizenzgebühren“, wettert Ex-Telekom-Chef René Obermann. Wenn das so weiterlaufe, würden wir „über die Zeit in Europa zur verlängerten Werkbank Chinas oder der Vereinigten Staaten“. Jeder weiß auch um die Gefahren durch den „Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act“, den „Cloud-Act“ der USA von 2018 aus der ersten Trump-Ära: Er ermöglicht US-Behörden auch dann Zugriff auf Daten, wenn amerikanische Firmen im Ausland agieren. Dann müssten Microsoft & Co. am Ende der Regierung Daten europäischer Kunden herausrücken.
Man kann nicht ignorieren, dass der Abstand Europas zu den USA in Sachen Wachstum und Produktivität immer größer geworden ist. Das hat damit zu tun, dass sich dieses unvollendete Europa letztmalig so richtig nachhaltig bewegt hat, als der Europapolitiker Delors – der mit dem Fahrrad – im Bund mit Frankreichs Präsidenten François Mitterand und Bundeskanzler Helmut Kohl den Binnenmarkt und die Gemeinschaftswährung Euro angeschoben haben. Sowohl die Euro-Zone als auch die EU erweiterten sich zwar mit den Jahren um neue Mitglieder – innere Reformen im Sinne einer besseren „Governance“ aber unterblieben. Es gibt auch – ein Versäumnis – keine neue europäische Verfassung als Basis.
So wurde in der EU angesichts von 27 Mitgliedern das Finden von Entscheidungen im Dreieck zwischen Parlament, Kommission und dem Europäischen Rat immer diffiziler. Draußen hingegen, in Ländern wie China, Russland, Türkei, Indien und neuerdings auch in den USA, konzentrierte sich die Macht.
Da ist es für Europa überaus misslich, dass das Konzept des Binnenmarkts allenfalls zur Hälfte verwirklicht ist. Das zeigt sich etwa im Bereich der Steuern, wo die Systeme der 27 EU-Einzelstaaten stark voneinander abweichen können – und die EU-Kommission an einer Harmonisierung bei grenzüberschreitenden Investitionen von Firmen arbeitet, was Wachstum, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit steigern würde. Es geht um Dinge wie eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage, eigentlich nichts Spektakuläres für einen „Binnenmarkt“. Es reicht eben nicht, nominell mit 450 Millionen Verbrauchern einen der größten Wirtschaftsräume der Welt zu stellen und mit einem Volumen von mehr als 20 Billionen Euro sogar Weltmeister des Sparens zu sein – man muss aus solchen Voraussetzungen auch etwas machen.
Es wird Zeit, aus dem Zustand des Analysierens und des Lamentierens in den Modus der Tat zu kommen. Konzepte gibt es genug, zum Beispiel jenen Bericht, den Mario Draghi im September 2024 in Brüssel abgeliefert hat. Unter dem Titel „Die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit – Eine Wettbewerbsstrategie für Europa“ hat der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank auf gut 400 Seiten beschrieben, wie die Wirtschaft radikal auf nachhaltige Energiequellen (Dekarbonisierung) umzustellen und zu digitalisieren sei. 800 Milliarden Euro Investitionen von 2025 bis 2030 seien gegen das „langsame Sterben“ in der Konkurrenz zu den USA und China nötig.
Die Botschaft: Europas Staaten sollten sich besser koordinieren und gemeinsam handeln. Bei wichtigen öffentlichen Gütern sollte dire EU mehr Macht bekommen, in anderen Bereichen aber sollte sie tunlichst weniger tun. Draghis berechtigter Appell an detailversessene Brüsseler Bürokraten: das „Subsidaritätsprinzip konsequenter anwenden und sich mehr in ,Zurückhaltung‘ üben“. Auch seien die Berichtspflichten gerade für kleine und mittlere Unternehmen deutlich zu verringern. Konkrete Idee: Die Kommission sollte einen neuen „Vizepräsidenten für Vereinfachung“ benennen.
Der Report blieb weitgehend folgenlos, worüber sich der Autor selbst inzwischen öffentlich beklagt. Mehr europäisches Denken? Industriepolitik für Zukunftsbranchen? Strategien gegen die Abhängigkeiten? Noch zählen in Europa nationale Egoismen mehr als solche Visionen, vielleicht auch, weil man den europafeindlichen Kräften von ganz rechts und ganz links keine Munition liefern will.
Die ökonomische Lösung liegt weniger im künstlichen Schaffen „europäischer Champions“ durch Fusionen, was Draghi auch angeregt. Ein solcher Ansatz würde nur zu Monopolen und Quasimonopolen führen, die Verbraucher über höhere Preise, extremes Lobbying und zu wenig lnnovationslust schädigten. Nein, bei einer Neubesinnung Europas muss der Wettbewerb im Mittelpunkt stehen, müssen sich neue Kräfte aus dem Markt herausentwickeln.
Eine wichtige Voraussetzung dafür nannte Draghi: endlich für die schon so lange diskutierte Kapitalmarktunion zu sorgen. Sie müsste das Geld für wichtige Zukunftsinvestitionen nach Europa holen, das bisher – etwa über Venture-Capital-Fonds oder Asset-Management-Riesen – vor allem in die USA fließt. Die EU-Kommission spricht von einer „Spar- und Investitionsunion“, die aber wegen unklarer Detailregelungen weiter auf Verwirklichung wartet.
Volkswirtschaftlich ist es dringend geboten, Ersparnisse stärker in europäische Unternehmen fließen zu lassen, damit neue Jobs, Technologien und Klimaprojekte Erfolg haben. Ein „Invest European“ von Versicherungen, Stiftungen, Pensions- und Staatsfonds wäre das Äquivalent zur ebenfalls nötigen Strategie „Buy European“, bei der staatliche Behörden ihre Aufträge künftig präferiert an heimische Firmen vergeben. (Anzustreben wäre à la longue auch eine paneuropäische Medienplattform als „Softpower“, um die eigene Identität zu stärken.)
Angeschlagen hat die Schocktherapie à la Draghi bisher noch nicht. Dabei scheint es alles andere als schwierig, den richtigen Hebel zu einer besseren Wettbewerbsfähigkeit zu finden. Es gilt, bei den Stärken des Kontinents anzusetzen: bei der guten Ausbildung der Menschen, der exzellenten Forschung, der starken Stellung der Industrie (der deutsche Mittelstand zum Beispiel), dem Klimaschutz. All diese Vorteile müssten auf drei entscheidenden Wirtschaftsfeldern zur Geltung kommen: Energie, Digitalisierung, Verteidigung.
Entscheidend wird in diesem Umfeld sein, die Geschäftsideen von Jungunternehmern, die im Umfeld von Universitäten ausgegründet haben, systematisch zu fördern und gegebenenfalls mit den Stärken etablierter Firmen und Industrien zu verbinden. Europa muss zum Startup-Kontinent werden. Künstliche Intelligenz – bislang in der öffentlichen Wahrnehmung eine Domäne von Microsoft, SpaceX, Open AI oder Google – birgt dabei großes Potenzial.
Das Rennen ist offener, als es die gehypte Dauerberichterstattung rund um Chat-GPT aus Silicon Valley vermuten lässt. Es gibt vielversprechenden Beispiele made in Europe: etwa die KI-Firma Mistral aus Paris oder die Defense-Tech-Gründung Helsing aus München, die stark auf Software, Drohnen und Unterwasseraufklärer setzt und sich jüngst mit Arx Robotics zusammenschloss, einem oberbayerischen Hersteller unbemannter Militärroboter. Solche innovativen Formen der Verteidigung – die im Ukraine-Krieg bereits zum Einsatz kommen – sind angesichts der fortschreitenden Aggression Russlands unter Wladimir Putin ein wichtiges Gegenmittel – und Beweis gelebter europäischer Souveränität. Denn die Zweifel an der Zuverlässigkeit von Trumps Amerika sind gewachsen. Nicht wenige fürchten, Washington könnte etwa Software-Updates für digitalisierte Waffensysteme aus den USA zurückhalten oder sogar Systeme bei Nichtwohlverhalten unbrauchbar machen.
Es sind Firmen wie Helsing und Arx, die den von der EU-Kommission im März 2025 vorgestellten „ReArm Europa Plan“ mit Leben erfüllen. Europas Verteidigungspolitik müsse autonomer werden, hält der EU-Report „Readiness 2030“ zurecht fest. Noch ist die europäische Lücke zu Größe und Schlagkraft der US-Streitkräfte groß – am Ende aber müsste eine einheitliche europäische Armee stehen.
Bei all solchen Initiativen ist eine Wertkategorie anzustreben, die der französische Staatspräsident Emmanuel Macron immer wieder herausgestellt hat: die europäische Souveränität. Jenseits der großen Öffentlichkeit geschieht tatsächlich mittlerweile viel. Es scheint, als trage die auf das Trump-Amerika schon 2017 gerichtete Warnung der seinerzeitigen Kanzlerin Angela Merkel spät Früchte: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“
Verlassen kann sich Europa nur auf Europa.
Deshalb ist die im September 2024 gestartete „EuroStack“-Initiative so wichtig, die auf konservative und grüne Politiker sowie einige Digital-Experten zurückgeht. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, Europas Abhängigkeiten von US-Anbietern bei Hardware, Clouds und Apps zu verringern – über ein eigenes digitales Ökosystem. Europäische Behörden sollen künftig eben nicht nur immer wieder Amazon, Microsoft oder Google (Weltmarktanteil bei Cloud-Computing: 65 Prozent) beauftragen, sondern auch europäische Anbieter, die sich ans EU-Recht halten, die Hoheit über Daten haben und offene Schnittstellen aufweisen. Das Europäische Parlament hat sich mittlerweise für diese „Buy-European“-Idee ausgesprochen.
Es gibt Hoffnung im Kampf mit den neuen geopolitischen Blöcken. Denn tatsächlich ist es oft die Angst, die die besten Bündnisse schafft. Not macht erfinderisch. Die Wahrscheinlichkeit ist gestiegen, dass Europa in Ablehnung der autoritativen Trumpschen Politik im Sinne Draghis stärker zusammenrückt. Ermächtigung kann im Fall Europa nur Selbstermächtigung sein. Wenn Europa jetzt nicht (endlich) reagiert und agiert, wird es bedeutungslos.
„Unsere besten Verbündeten waren Trump, Putin und Vance: Sie haben uns klargemacht, dass wir zusammenhalten müssen“, glaubt Sebastiano Toffaletti, Mitgründer einer Handelsorganisation, die kleine und mittelgroße Techfirmen in Europa vertritt. So wie in der wichtigen Datenwirtschaft muss der Kontinent etwa auch bei Rohstoffen (Seltene Erden, Lithium, Kuper, Kobalt) neue Lösungen finden – durch eigene Produktion, besseres Recycling („Critical Raw Materials Act“) und Partnerschaften mit Förderländern, die nicht China oder USA heißen.
In der Vergangenheit ist vieles in Europa erfunden und entwickelt worden: Telefon, Glühbirne, Automobil, Antibiotikum, Quantenphysik, Röntgenstrahlung, Atomspaltung, Fernsehen, auch der Computer und die MP3-Technologie, die Genschere CRISPR oder der mRNA-Impfstoff, um nur ein paar prominente Beispiele zu nennen. Weitere Produkte müssen im weltweiten Wettbewerb künftig folgen. Der Standort ist stärker, als er sich selbst gelegentlich macht. Auch in den USA sehen viele Investoren Europa inzwischen nicht mehr als Kontinent, der Top-Technologien wie Cloud-Computing anderen überlässt, sondern als wiedererstarkende Macht.
Natürlich, Europas Disruption wird schmerzhaft und konfliktbeladen sein. Bei nationalen Wahlen findet das Thema nicht die Würdigung, die es verdient hätte. Allen Zweiflern sei Macrons zweite Rede an der Universität Sorbonne aus dem Jahr 2024 empfohlen: „Wir sind nicht wie die anderen“, sagte der Präsident damals in Abgrenzung zu boomenden Autokratien: „Europäisch zu sein, bedeutet nicht einfach, in einem Land zwischen der Ostsee und dem Mittelmeer oder vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer zu leben. Wir haben uns stets dazu entschieden, den Menschen im Allgemeinen über alles zu stellen. Und von der Renaissance über die Aufklärung bis hin zur Überwindung der Totalitarismen ist es das, was Europa ausmacht.“
Unterwerfung ist da nicht vorgesehen.